Sitzung
HFR/012/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.08.2012
Zeit
19:03-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0999/2012
Ö 3
Beteiligung der Stadtwerke Gießen AG (SWG) an der Energiegesellschaft Lumdatal GmbH
- Antrag des Magistrats vom 13.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1031/2012
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Kooperation der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1032/2012
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 62 - Bodenordnung
- Antrag des Magistrats vom 17.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0998/2012
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rad- und Fußwegbrücke
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1023/2012
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bahn-Durchstich Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 06.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1029/2012
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 67 - Neubau Sportanlage an. der Volkshalle (Miller Hall)
- Antrag des Magistrats vom 21.06.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0980/2012
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO- Amt 67 - Außenanlage Jugendherberge
- Antrag des Magistrats vom 18.07.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1001/2012
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Erwerb von beweglichen Sachen
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1020/2012
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung Kita Rödgen
- Antrag des Magistrats vom 07.08.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1033/2012
Ö 12
Ankauf von 2 unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 19.07.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0993/2012
Ö 13
Ankauf von Teilflächen von bebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 25.07.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1008/2012
Ö 14
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Innensanierung der Theodor-Litt-Schule, Ringallee 62, 35390 Gießen, 1. und 2. Bauabschnitt
- Antrag des Magistrats vom 17.07.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1000/2012
Ö 15
Durchführungshaushalt der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 12.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1039/2012
Ö 16
Änderung der Hauptsatzung,
hier: Öffentliche Bekanntmachungen
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.08.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1043/2012
Ö 17
"Familienfreundliches Unternehmen" - Auszeichnung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 12.08.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1044/2012
Ö 18
Solidarität mit Gegendemonstranten
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1045/2012
Ö 19
Überarbeitung der Geschäftsordnung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1046/2012
Ö 20
Fehlender Datenschutzbericht
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1047/2012
Ö 21
Bericht zum Eritrea Festival
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1050/2012
Ö 22
Öffnungszeiten Standesamt
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.08.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1051/2012
Ö 23
Sichere Zukunft für das mittelhessische Universitätsklinikum UKGM und die medizinische Fachbereiche in Marburg und Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1052/2012
Ö 24
Ausführung von Beschlüssen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 14.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1053/2012
Ö 25
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 27
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 28
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"
 
N 29
Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"
 
N 30
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 31
Umschuldung
 
N 32
Kreditaufnahme
 
N 33
Dokumentation der Derivate-Abschlüsse
 
N 34
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten